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Vortrag Prof’in Anke Hassel

Juni 15, 2009

Hallo,
im Folgenden mein Kurzbericht zu unserer doch recht gut besuchten Diskussionsveranstaltung mit Prof. Hassel am 13. Mai in Berlin:

Anke Hassel ist an der Hertie-School of Governance in Berlin tätig. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand ihr Forschungsprojekt zur politischen Ökonomie von Hartz IV (im Auftrag der HBS). Hierzu führte Sie uns zunächst noch einmal grundlegend in den Zusammenhang von politischer Regulation und Ökonomie ein.

Gemäß allgemeiner Typologien von Wohlfahrtsstaaten (Esping-Andersen) ist Deutschland ein konservativer bzw. koordinierter Wohlfahrtsstaat. Das drückt sich in Hinsicht auf die Humanressourcen (um die es ja bei Hartz IV geht) in einer bestimmten Politik aus.

Bisher wurde das deutsche Modell geprägt durch außerbetriebliche Berufsbildung, Statussicherung bei den Lohnersatzleistungen (Stütze), Frühverrentung, hohe Lohnnebenkosten und daher teure einfache Arbeit.

Das zu erklärende Puzzle des Forschungsprojekt besteht nun in der Frage, warum es während der rot-grünen Regierung seit der Jahrtausendwende zu einem Bruch mit diesem Modell und zu einer Entwicklung hin zu einer liberaleren Regulierung gekommen ist.

Um den Erklärungsbedarf zu verstehen, wurde in Erinnerung gerufen, dass Hartz IV keineswegs in seiner konkreten Form alternativlos gewesen wäre.

Die Ergebnisse des Projekts wurden dabei vor allem durch Interviews mit Entscheidungsträgern und Experten gewonnen. Sie sind noch nicht detailliert publiziert worden, so dass wir als Stipendiaten exklusiv in Hassels vorläufigen Erklärungsversuche eingeweiht wurden.

Zu Hartz IV kam es vermutlich einerseits durch eine strukturelle Erosion der herkömmlichen Sozialpartnerschaft (Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Politik) und andererseits durch kurzfristige Handlungsmöglichkeiten (windows of opportunities).

Strukturell wurde das herkömmlich Modell der Tarifautonomie durch den strukturellen Wandel der Wirtschaft unter Druck gesetzt. In den Betrieben entwickeln sich Haupt- und Nebenbelegschaften. Verängstigt durch die Angst vor Arbeitslosigkeit lassen sich die Gewerkschaften in eine Politik drängen, die vorrangig auf innerbetrieblich Beschäftigungsgarantien setzt. Im Gegenzug lassen sie nach und nach auf dem Terrain der sozialpolitischen Mitbestimmung locker, sodass sie bei Hartz IV stillhalten.

Natürlich drängen aber vor allem die Arbeitgeber auf Reformen, damit Lohnnebenkosten sinken und Langzeitarbeitslose aktiviert werden.

Zu den kurzfristigen Motiven gehörte hingegen, dass die Politik nach der Steuerreform 2000 die dadurch arg gebeutelten Kommunen finanziell entlasten wollte. Hartz IV sollte daher die Kommunen entlasten, indem diese von der Sozialhilfeunterstützung befreit werden sollten.

Soweit mein Bericht. Im Gegensatz zu früheren Zusammenfassungen bin ich mir diesmal nciht über jedes Detail sicher. Deshalb wäre ich froh über jede Anmerkung! gruß mundo yang

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